Archiv der Kategorie: Rechtsfragen

Schutz von Nichtraucher*innen bei Maßnahmen der Jugendarbeit

Gesundheitsförderung, Rechtsfragen

Seit 1. Juni gilt in Baden-Württemberg ein neues Nichtraucherschutzgesetz – was ihr beachten müsst und wie ihr selbst aktiv werden könnt

Rauchen ist generell erst ab 18 Jahren erlaubt – das ist im Jugendschutzgesetz (JuSchG) § 10: „Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren“ geregelt. Das Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSG) hat weitergehende Regelungen, um vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen. Junge Menschen als besonders vulnerable Zielgruppe sind hier, wie schon in der Vergangenheit, besonders berücksichtigt. Weiterlesen…

Freistellung für Ehrenamtliche

Rechtsfragen, Service, The Länd of Young Ehrenamt

Durchblick zum Bildungszeitgesetz und zum Freistellungsanspruch Ehrenamtlicher in der Jugendarbeit

Ehrenamtliches Engagement in der Jugendarbeit ist unverzichtbar – und braucht entsprechende Möglichkeiten  zur Freistellung von Arbeit oder Ausbildung. Seit 2007 regelt das „Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit“ in Baden-Württemberg diese Form von Freistellung. Dieser Beitrag beschreibt euren Rechtsanspruch und erklärt den Unterschied zum Bildungszeitgesetz, auch mit Blick auf das Thema Lohnfortzahlung. Weiterlesen…

Datenschutz im Jugendverband

Jugendarbeit allgemein, Rechtsfragen, The Länd of Young Ehrenamt

Rückblick auf unsere Fortbildung und Antworten auf zentrale Datenschutzfragen im Vereinsalltag

Mitte März hatten wir Robert Harzewski, Rechtsanwalt für Datenschutzrecht, in einer digitalen Veranstaltung zu „Datenschutz im Jugendverband“ zu Gast. Dieser Artikel gibt einen fachlichen Rückblick auf die Veranstaltung und damit sowohl auf Grundsätze im Datenschutzrecht als auch auf typische Fragen, die euch im Alltag der Jugendverbandsarbeit rund um das Thema Datenschutz begegnen. Von Fragen zu Speicherzeiten und Weiterverwendungsmöglichkeiten von Teilnehmendendaten bis hin zur Frage nach analogen oder digitalen Unterschriften – wir haben soweit möglich Antworten auf eure Fragen gesammelt! Weiterlesen…

Musik in Videos auf Social Media nutzen

digitale Jugendarbeit, Rechtsfragen

Das müsst ihr beachten, um nicht gegen Lizenzrechte zu verstoßen

Ihr vermisst das gewisse Etwas in eurem Reel? Warum nicht etwas Hintergrundmusik nutzen? Doch aufgepasst, das kann teuer werden! Wie auch Bilder sind Musikstücke rechtlich geschützt, das Recht auf Nutzung wird durch Urheber*innen bzw. Verlage geregelt. Nutzt ihr lizenzrechtlich geschützte Musik, ohne die entsprechenden Nutzungsrecht zu haben, riskiert ihr teure Abmahnungen oder Nachforderungen. Dennoch müsst ihr nicht auf Musik verzichten – wir erklären euch, was zu beachten ist. Weiterlesen…

Datenschutz im Jugendverband

Rechtsfragen, Termine, The Länd of Young Ehrenamt

Was Hauptamtliche und Funktionsträger*innen wissen sollten, Online-Input am 9. März

In der täglichen Arbeit von Jugendverbänden und Jugendringen begegnet man immer wieder datenschutzrechtlichen Fragen – sei es bei der Erstellung von Teilnehmendenlisten, der Gruppenkommunikation per Messenger-Dienst oder der Weitergabe von Kontaktdaten wegen der Materialausleihe fürs Zeltlager. Damit ihr den Durchblick behaltet, laden wir euch herzlich zu einer kompakten und praxisnahen Infoveranstaltung ein. Perfekt für alle, die in ihrem Alltag immer wieder aufs Neue versuchen, datenschutzsichere und zugleich praxistaugliche Lösungen für Ehrenamtliche zu finden. Weiterlesen…

Steuerrecht im Jugendverband. Was Hauptamtliche und Funktionsträger*innen in Jugendverbänden wissen sollten

Rechtsfragen, Termine

Online-Infoveranstaltung am 27. November

In der täglichen Arbeit von Jugendverbänden begegnet man immer wieder steuerrechtlichen Fragen – sei es beim Umgang mit Spenden, bei der Abrechnung von Veranstaltungen oder beim Thema Gemeinnützigkeit. Damit ihr den Durchblick behaltet, laden wir euch herzlich zu einer kompakten und praxisnahen Infoveranstaltung ein. Perfekt für alle, die Verantwortung tragen, egal ob ehren- oder hauptamtlich. Weiterlesen…

Freistellung für Ehrenamt in der Jugendarbeit

Ehrenamt und Engagement, Rechtsfragen

Informationen des Sozialministeriums zum Anspruch auf Freistellung nach dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts in der Jugendarbeit

Wer sich ehrenamtlich engagiert, übernimmt Verantwortung, erwirbt die sogenannten „soft skills“ und erlernt organisatorisches Geschick. Darin liegt ein Gewinn – nicht nur für unsere Gesellschaft, sondern auch für diejenigen, die Freistellung gewähren. Als Hilfestellung hat das Sozialministerium die gesetzlichen Voraussetzungen der Freistellung für eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendarbeit sowie Kontakte knapp zusammengefasst. Alternativ gibt’s hier das Originalschreiben zum Download. Weiterlesen…

Umfrage zu Umgang mit Finanzämtern zur Gemeinnützigkeit

aus dem DBJR, Rechtsfragen, Service

Bundesjugendring fragt nach Erfahrungen der Jugendverbände

Eine Strategie der extremen Rechten ist es, Jugendverbände und -ringe wegen ihres demokratiepolitischen Engagements und ihrer klaren Haltung beim zuständigen Finanzamt anzuschwärzen („Bürgerhinweise“), um eine Überprüfung ihrer Gemeinnützigkeit anzuregen. Solange Jugendverbände und -ringe die Grenzen des Gemeinnützigkeitsrecht achten, ist dies zwar ärgerlich, läuft aber ins Leere. Der Bundesjugendring hat dazu eine Handreichung herausgebracht, in der alle wichtigen Aspekte dazu beleuchtet werden.

Um die Jugendverbände und -ringe noch besser auf mögliche Anfragen von Finanzämtern vorzubereiten und ihnen Wissen und Hinweise zum strategischen Umgang mit Anfragen zur Verfügung zu stellen, bittet der Bundesjugendring um (gerne auch anonymisierte) Zusendung von konkreten Problemen im Umgang mit Finanzämtern im oben genannten Zusammenhang. Weiterlesen…

Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – Was Jugendverbände und Jugendringe jetzt wissen müssen

aus dem DBJR, Rechtsfragen, Vielfältige Gesellschaft

Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) informiert

Am 28. Juni 2025 tritt das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) in Kraft. Ziel des Gesetzes ist es, die digitale Teilhabe für alle Menschen sicherzustellen – insbesondere für Menschen mit Behinderungen. Das Gesetz betrifft auch Jugendverbände, -ringe und andere zivilgesellschaftliche Akteure.

Der DBJR ordnet in einer aktuellen Meldung ein, welche Auswirkungen das BFSG auf die Jugendverbandsarbeit haben kann und was jetzt zu beachten ist. Weiterlesen…

Datenschutz-konforme Einbindung von YouTube-Videos Videos auf der Website

Rechtsfragen

Info der Anwaltskanzelei Harzewski

Diese Info ist am 29.02.2024 im „Newsletter zum Datenschutzrecht“ Nr. 02/24 erschienen. Zum Originalbeitrag

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat am 14.12.2023 eine Anleitung zur datenschutzkonformen Einbindung von Videoinhalten auf Webseiten veröffentlicht. Für die Einbindung von Videos auf der eigenen Webseite müssen das TTDSG und die DSGVO / bzw. das DSG-EKD beachtet werden.
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